Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Aufgabe und Ziel

Die Musikschule Hofheim am Taunus gGmbH ist eine staatlich geförderte Bildungseinrichtung mit der Aufgabe, Kinder, Jugendliche und Erwachsene an die Musik heran­zuführen sowie Jugendliche gegebenenfalls auf eine entsprechende Berufsausbildung vorzubereiten.

2. Unterrichtsangebot

Das Unterrichtsangebot umfasst Elementare Musikerziehung, Instrumental- und Gesangsunterricht als Einzel- und Gruppenunterricht sowie Ensembles. Neben dem regelmäßigen Unterricht werden Projekte und Workshops angeboten sowie Vorspiele und Konzerte durchgeführt. Darüber hinaus kooperiert die Musikschule mit allgemeinbildenden Schulen und anderen Bildungseinrichtungen. 

3. Anmeldung und Aufnahme

Die Anmeldung zum Unterricht erfolgt mit den Formularen der Musikschule und muss bei minderjährigen Teilnehmern vom Erziehungsberechtigten unterschrieben werden. Erst durch die schriftliche Bestätigung durch die Musikschule kommt ein Unterrichtsvertrag zustande und die Aufnahmegebühr wird fällig. Die Aufnahme richtet sich nach den freien Unterrichtsplätzen.

4. Unterricht

Das Schuljahr beginnt am 1. August und endet am 31. Juli. Der Unterricht findet in der Regel einmal wöchentlich statt. In den hessischen Schulferien, an beweglichen Ferientagen sowie gesetzlichen Feiertagen findet kein Unterricht statt. Die Musikschule unterrichtet im Schuljahr 36 Unterrichtseinheiten. Auf Verschulden der Lehrkraft ausgefallene Stunden werden nachgeholt oder anteilig erstattet. Der Unterricht kann auch ersatzweise durch eine Vertretung der Lehrkraft erteilt werden. Bei Unterrichtsausfall durch höhere Gewalt werden Regressansprüche ausgeschlossen. Anträge auf Wechsel des Instrumentalfachs oder des Lehrers sind nur zum 31. Januar und zum 31. Juli d. J. unter Einhaltung einer vierwöchigen Frist möglich und müssen schriftlich vorgenommen werden. Die Gruppenstärke eines Kurses kann von der Musikschule aus musikalischen oder organisatorischen Gründen geändert werden. Der Zahlungspflichtige wird hierüber rechtzeitig benachrichtigt, um sein Einverständnis geben zu können. Sollte sich aus der Änderung eine andere Unterrichtsgebühr ergeben, so wird die neue Gebühr mit dem auf die Änderung folgenden Rechnungshalbjahr fällig. In diesem Fall besteht für den Zahlungspflichtigen ein außerordentliches Kündigungsrecht zum Ablauf des Rechnungshalbjahres, in der die Änderung bekannt gegeben wird. Wird der Unterricht im neuen Rechnungshalbjahr fortgesetzt, so gilt die neue Gebühr als vereinbart.

5. Probezeit

Während der kostenpflichtigen Probezeit von drei Monaten kann der Unterrichtsvertrag jederzeit von beiden Seiten zum Ende eines Monats gelöst werden. Wird der Unterricht nach Ablauf der Probezeit fortgesetzt, so tritt der Schüler in einen unbefristeten Ausbildungsvertrag ein. Ab diesem Zeitpunkt gelten die vereinbarten Kündigungsfristen des unbefristeten Ausbildungsvertrags. Die Probezeit gilt nicht für die Fächer Instrumentenkarussell, Krabbelmusik, Liederbus, Rhythmik und nicht für Kooperationsangebote mit allgemeinbildenden Schulen (z.B. Streicher- und Bläserklasse).

6. Kündigung

Eine Kündigung muss schriftlich erfolgen. Eine Kündigung nach der Probezeit ist zum 31. Januar und zum 31. Juli d. J. unter Einhaltung einer vierwöchigen Frist möglich. Zeitlich begrenzte Kurse enden automatisch. Im Instrumentenkarussell ist zum Halbjahr keine Kündigung möglich. Bei Kooperationen mit allgemeinbildenden Schulen und beim Streicherclub ist eine Kündigung frühestens zum Ende des Schuljahres, das auf den Beginn des Unterrichts folgt, möglich. Eine außerordentliche Kündigung wegen Umzugs (Nachweis) ist mit vierwöchiger Frist zum Monatsende möglich, wenn der Kündigungstermin drei Monate vor dem regulären Termin liegt. Bei Krankheiten, ärztlich verordneten Kuraufenthalten oder bei Aufenthalt im Ausland entfällt die Zahlung der Unterrichtsgebühr nach der vierten Stunde. Voraussetzung ist die sofortige Vorlage eines ärztlichen Attestes oder eines Nachweises. Abmeldungen bei Lehrkräften sind nicht möglich.

7. Unterrichtsgebühr

Die Höhe der Unterrichtsgebühr richtet sich nach der Gebührenordnung der Musikschule Hofheim am Taunus gGmbH in ihrer jeweils gültigen Fassung und kann im Internet unter www.die-musikschule-hofheim.de oder auf unserer Geschäftsstelle eingesehen werden. Das Rechnungsjahr ist das Kalenderjahr. Die Unterrichtsgebühr – mit Ausnahme des Flextarifs – ist als Halbjahresbetrag festgesetzt. Sie wird mit Eintritt in die Musikschule fällig. Dem Zahlungspflichtigen wird seitens der Musikschule nachgelassen, den Halbjahresbeitrag in sechs monatlichen Teilbeträgen als Abschlagszahlung zu entrichten. Sollte das Halbjahr mehr oder weniger als 18 Unterrichtseinheiten umfassen, werden die Abschlagszahlungen mit der Anzahl der tatsächlich gehaltenen Unterrichtseinheiten verrechnet. Die Verrechnung erfolgt mit der letzten Abschlagszahlung. Ebenso werden Gutschriften durch Unterrichtsausfall im Verlauf des Schuljahres mit der letzten Abschlagszahlung verrechnet. Guthaben werden zweimal pro Jahr zum 15.6. sowie zum 15.12. ausgezahlt. Bei Eintritt während des Jahres wird die Unterrichtsgebühr anteilig auf Basis der Gebühr für eine Einzelstunde berechnet, ebenso bei außerordentlicher Vertragsauflösung. Die gewünschte Zahlungsweise bestimmt der Zahlungspflichtige mit seinem SEPA-Lastschriftmandat. Die Frist für die Vorabankündigung (Pre-Notification) wird auf 3 Tage verkürzt. Der Zahlungspflichtige sichert zu, für die Deckung des Kontos zu sorgen. Bei Nichterteilung eines Mandats werden Verwaltungsgebühren erhoben. Die jeweiligen Gebühren für den Flextarif werden mit dessen Abschluss fällig und sind unmittelbar zu entrichten. Für Kurse und Workshops werden einmalige Gebühren erhoben. Die Musikschule gewährt auf Grund- und Hauptfächer sowie Ergänzungsfächer Familien- und Mehrfachermäßigung bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres. Nicht ermäßigungsberechtigt sind Unterrichtsgebühren für Ensembles und Kooperationsangebote (Kinderchor, Streicher- und Bläserklasse). Die Teilnahme an Ensembles ist für Schüler mit Hauptfach kostenfrei. Familien mit Hofheim-Pass erhalten auf Anfrage Ermäßigung bis zum vollständigen Gebührenerlass. 

Die aktuellen Ermäßigungssätze entnehmen Sie bitte der Gebührenordnung in ihrer jeweils gültigen Fassung.

Zur Geschäftsanbahnung erlauben wir uns fallweise, von der Euro-Treuhand-Inkasso GmbH in Köln eine Wirtschaftsauskunft (Zahlungsausfallwahrscheinlichkeit) einzuholen und diese bei uns zu speichern. Hiervon möchten wir Sie informieren, um der Benachrichtigungspflicht nach dem Bundesdatenschutzgesetz nachzukommen.

8. Instrumente

Grundsätzlich muss der Schüler bei Beginn des Unterrichts ein Instrument besitzen. Streich-, Blas- und Zupfinstrumente können jedoch im Rahmen des Musikschulbestands gemietet werden. Die Leihdauer beträgt generell zehn Monate und kann nach Absprache mit der Musikschule verlängert werden. Instrumente und Zubehör dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Blasinstrumente können jederzeit ohne Wahrung einer Frist zurückgegeben werden. Bei Streichinstrumenten beträgt die Kündigungsfrist vier Wochen. Die Instrumente müssen in jedem Fall beim Fachlehrer zurückgegeben werden und können nicht im Büro der Musikschule abgegeben werden. Die Höhe der Mietgebühr regelt die Gebührenordnung in ihrer jeweils gültigen Fassung.

9. Änderung der AGB 

Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden dem Zahlungspflichtigen spätestens vier Wochen vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt ihres Wirksamwerdens in Textform angeboten. Die Zustimmung des Zahlungspflichtigen gilt als erteilt, wenn er seine Ablehnung nicht vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen angezeigt hat. Auf diese Genehmigungswirkung wird die Musikschule in ihrem Angebot besonders hinweisen. 

10. Datenschutz 

Der Zahlungspflichtige kennt und anerkennt die beigefügte Datenschutzerklärung. Der Teilnehmer wird darauf hingewiesen, dass seine Daten zur Durchführung des Vertrags elektronisch gespeichert und verarbeitet werden. Falls die Musikschule oder der Zahlungspflichtige Leistungen von Dritten in Anspruch nimmt, wird die Musikschule an den Dritten die zur Erledigung seiner Aufgabe notwendigen personenbezogenen Daten des Teilnehmers weitergeben. Die schutzwürdigen Belange des Teilnehmers dürfen dadurch nicht beeinträchtigt werden. Im Übrigen ist eine Datenverarbeitung und -weitergabe nur auf Grundlage der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen zulässig.

11. Verhalten

Der/Die Schüler/in verpflichtet sich, den Unterricht pünktlich und regelmäßig zu besuchen. Verhinderungen sind der Lehrkraft rechtzeitig vorher mitzuteilen. Vom Schüler nicht wahrgenommene Stunden werden nicht zurückerstattet. Wiederholtes unentschuldigtes Fernbleiben vom Unterricht, ungebührliches Verhalten sowie Zahlungssäumigkeit berechtigen die Schulleitung nach einer Verwarnung, den/die Schüler/in vom Unterricht auszuschließen. Die Unterrichtsgebühr muss in diesem Fall bis zum nächsten Monatsende, das auf den Ausschluss folgt, voll getragen werden.

12. Gesundheitsbestimmungen

Beim Auftreten ansteckender Krankheiten sind die allgemeinen Gesundheitsbestimmungen für Schulen und Kindergärten anzuwenden.

13. Aufsicht und Haftung

Eine Aufsichtspflicht besteht nur während des Unterrichts. Bei Unfällen leistet die Musikschule den Teilnehmern im Rahmen und im Umfang des zugunsten der Teilnehmer abgeschlossenen Versicherungsvertrages Ersatz. Eine weitergehende Haftung der Musikschule für Personen-, Sach- und Vermögensschäden irgendwelcher Art, die bei der Teilnahme an Veranstaltungen der Musikschule eintreten, besteht nicht.

14. Absprachen

Rechtsverbindliche Vereinbarungen und Erklärungen mit den Schülern und deren Eltern können von den Lehrkräften für die Musikschule nicht vorgenommen werden. Insbesondere können die Lehrkräfte keine mündlichen Kündigungen entgegennehmen.

15. Gerichtsstand

Gerichtsstand: Frankfurt am Main; Erfüllungsort: Hofheim am Taunus

16. Gültigkeit

Diese Schulordnung ersetzt die Fassung vom 1. August 2017. Sollten einzelne Bestimmungen der Vertragsbedingungen (AGB, Gebührenordnung, Datenschutzerklärung) unwirksam sein, so berührt dies die Gültigkeit im Übrigen nicht. Sonstige oder ergänzende Vereinbarungen zwischen Zahlungspflichtigem und Musikschule sind nur gültig, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. 

Durch die weitere Nutzung der Seite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen

Die Cookie-Einstellungen auf dieser Website sind auf "Cookies zulassen" eingestellt, um das beste Surferlebnis zu ermöglichen. Wenn Sie diese Website ohne Änderung der Cookie-Einstellungen verwenden oder auf "Akzeptieren" klicken, erklären Sie sich damit einverstanden.

Schließen